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„Ein Haushalt, der sich sehen lassen kann“

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Von Florian Muhl

OPPENWEILER. „Wir legen Ihnen heute einen Haushaltsplan für das Jahr 2017 vor, der sich wahrhaftig sehen lassen kann“, begann Bürgermeister Sascha Reber seine Haushaltsrede. Im zweiten Jahr nach der Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf eine moderne Finanzbuchhaltung, die sich an betriebswirtschaftlichen Grundsätzen orientiert, liegt bereits bei der Haushaltseinbringung ein ausgeglichener Ergebnishaushalt vor. „Sämtliche Aufwendungen, inklusive der Abschreibungen, werden durch Erträge erwirtschaftet“, sagte der Rathauschef mit Stolz.

Bemerkenswert sei auch, dass es wohl gelinge, 2016, also gleich im ersten Jahr der kommunalen Doppik, ein ausgeglichenes Ergebnis zu erreichen. Reber, der versuchen wird, die Gemeinde Oppenweiler als Bürgermeister wie einen mittelständischen Betrieb zu führen, rechnet mit einem Überschuss im laufenden Jahr in Höhe von 500000 Euro; nicht zuletzt, weil die Gewerbesteuer ein Plus von etwa 1 Million Euro brachte.

Reber listete in der Sitzung am Dienstag, als er den Haushalt 2017 einbrachte, die nennenswertesten Projekte auf, in die die Gemeinde investieren wird:

  1,4 Millionen Euro für den Bau des Nahwärmenetzes im Eigenbetrieb (Wärmeerzeugung und erster Netzabschnitt).

  1 Million Euro für die verschobene Sanierung der Unteren Ortsstraße mit neuen Wasserleitungen und Kanälen.

  900000 Euro für die Erschließung des zweiten Bauabschnitts im Gewerbegebiet Zell sowie 800000 Euro für den zweiten Bauabschnitt im Wohngebiet Steinfeld.

  280000 Euro für das Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Oppenweiler (Investitionsanteil der Gemeinde Oppenweiler).

  140000 Euro für die Umrüstung der Elektronachtspeicheröfen im Wasserschloss auf warmwassergeführte Leitungen sowie der Anschluss ans Wärmenetz.

  220000 Euro für die energetische Sanierung der Gemeindehalle inklusive der Umrüstung auf die Nahwärme.

  100000 Euro für die Einbindung des Freibads in die Nahwärmeversorgung. Darüber hinaus baut die Gemeinde eine zweite Kühlzelle in den Freibadkiosk ein.

  20000 Euro für die Einrichtung des Waldkindergartens am Rossstall (Umbau und Ausstattung der Schutzhütte) sowie 50000 Euro für den Kindergarten Burgblick (Planungskosten).

  500000 Euro für einen neuen Umkleidetrakt in der Sportanlage Rohrbachtal.

Was mit dem Kindergarten Burgblick, passiert, ob er zu sanieren ist, neu zu bauen oder an einer anderen Stelle zu ersetzen ist, will der Gemeinderat im Rahmen einer Klausurtagung im Frühjahr besprechen. Thema wird dabei auch die Nachnutzung der frei werdenden Schulräume in der Murrtalschule sein.

Die hohe Investition für das Wärmenetz wird sich laut Bürgermeister betriebswirtschaftlich rechnen und damit den Gemeindehaushalt nach der Erstinvestition in die technische Umrüstung und Anbindung der öffentlichen Gebäude sowie der Bereitstellung des Stammkapitals für den zu erweiternden Eigenbetrieb mit dem Namen „Versorgungsbetriebe Oppenweiler“ nicht weiter belasten. Die Gemeinde erhält für die Trägerdarlehen einen um den Faktor 10 höheren Zinssatz, als für ihre derzeitigen Geldanlagen. Gleichzeitig muss der Eigenbetrieb nur etwa die Hälfte des marktüblichen Fremdkapitalzinssatzes für ein Kreditmarktdarlehen am Kapitalmarkt bezahlen.

Der Etat 2017 war der erste Haushalt von Maria Wüstner, den die junge stellvertretende Kämmerin „federführend mit ihrem Team in der Kämmerei, aber auch mit der psychologisch wichtigen Unterstützung der erfahrenen Kämmerin Daniela Kübler, entworfen hat“, so Reber.


            Mit 1,4 Millionen Euro dickster Brocken im Etat 2017: Der Bau der Wärmeerzeugung und des ersten Wärmenetzabschnitts (gelbe Linie). Quelle: IBS

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