Von Renate Häussermann
BACKNANG. Nach recht schwierigen Jahren mit zusätzlichen Kosten und damit verbundenen Gebührenerhöhungen sind für 2016 keine weiteren Kostensteigerungen zu erwarten. Hans Bruss, Leiter des Stadtbauamts und Chef des Eigenbetriebs Stadtentwässerung, konnte heuer dem Betriebsausschuss etwas entspannter einen Wirtschaftsplan vorlegen.
Es bleibt dabei: 2,17 Euro je Kubikmeter Schmutzwasser. Dazu kommt die Niederschlagswassergebühr von 0,57 Euro je Kubikmeter versiegelter Fläche. Beim Schmutzwasser wird 2016 mit einem Umsatzerlös von rund 3,4 Millionen Euro gerechnet, bei der Niederschlagswassergebühr sind es 1,4 Millionen Euro.
Der gewaltige Schuldenberg des Eigenbetriebs Stadtentwässerung war immer wieder Thema bei den Sitzungen. Diesmal jedoch nicht. Möglicherweise erinnerten sich die Räte an eine Sitzung im vergangenen April. Damals hatte die Grünen-Fraktion beantragt, die Stadt möge ein Konzept zum Schuldenabbau erstellen. Dabei lag der Fokus weniger auf dem Kernhaushalt als vielmehr auf der finanziellen Situation des Eigenbetriebs Stadtentwässerung.
Seit dieser Sitzung im April wissen die Räte, dass der Eigenbetrieb wohl auf immer und ewig in den Miesen bleiben wird. Nicht einmal gewaltige Gebührenerhöhungen würden ausreichen, den Schuldenberg abzutragen. Vielmehr müsste gleichzeitig weniger investiert werden. Doch dies ist schon allein wegen des Hochwasserschutzes nicht möglich.
Bleibt also nur der Weg des Sparens und des Hoffens, dass nichts Unvorhergesehenes neue Investitionen notwendig macht. Froh sein kann der Eigenbetrieb über das derzeit historisch niedrige Zinsniveau. Immerhin beträgt der Zinsaufwand für die Darlehen im Jahr 2016 rund 1,3 Millionen Euro. Er reduziert sich zwar im Vergleich zu 2015 um 80000 Euro, befindet sich aber immer noch in schwindelerregender Höhe.
Vom Finanzierungsbedarf im Wirtschaftsjahr 2016 in Höhe von 3,3 Millionen Euro entfallen 1,8 Millionen Euro auf investive Maßnahmen. Allein 1,4 Millionen Euro werden für Baumaßnahmen der Abwasserableitungen verwendet. Größtes Projekt ist der Kanalneubau im Rahmen der Erschließung des zweiten Bauabschnitts des Baugebiets Plaisir.
Im Bereich des Hochwasserschutzes werden 2016 keine weiteren Mittel bereitgestellt. Jetzt sollen erst mal die in den Vorjahren finanzierten Hochwasserpumpwerke in der Oberen Walke und in der Talstraße gebaut werden. Erst wenn diese Maßnahmen abgeschlossen sind, werden weitere Mittel zur Verfügung gestellt. Zusammen mit den auf der Sammelkläranlage Neuschöntal erforderlichen Maßnahmen sind bis zum Jahr 2019 Investitionen in Höhe von rund 6 Millionen Euro für den Hochwasserschutz eingeplant. Eine Finanzierung kann nur über eine Neuverschuldung in gleicher Höhe erfolgen.